Ihre Rechte und Pflichten im Detail.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Erbringung von Pflegedienstleistungen und Hilfsleistungen durch Herziropflege.info (nachfolgend "Dienstleister") für seine Kunden (nachfolgend "Kunde") im häuslichen Bereich. Abweichende Regelungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn sie vom Dienstleister schriftlich bestätigt wurden.
Die genauen Leistungen des Dienstleisters ergeben sich aus dem individuellen Pflegevertrag, der zwischen Dienstleister und Kunde geschlossen wird. Dieser Vertrag basiert auf einer Bedarfsermittlung und den vereinbarten Dienstleistungen, wie z.B.:
Der Dienstleister ist berechtigt, bei Bedarf Subunternehmer einzuschalten, die zur Einhaltung dieser AGB verpflichtet sind.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Dienstleister alle notwendigen Informationen über den Gesundheitszustand, die Wohnverhältnisse und die familiäre Situation der pflegebedürftigen Person zur Verfügung zu stellen. Der Kunde hat für eine angemessene und sichere Arbeitsumgebung für das Personal des Dienstleisters zu sorgen.
Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Dienstleisters, die Bestandteil des Pflegevertrags ist. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Sofern Leistungen über Pflegekassen, Krankenkassen oder andere Kostenträger abgerechnet werden, sind die entsprechenden Antragsunterlagen und Vollmachten vom Kunden beizubringen. Der Kunde haftet für die Richtigkeit der gemachten Angaben gegenüber den Kostenträgern.
Der Dienstleister haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter verursacht werden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung für Schäden, die durch Mitwirkung oder Unterlassen des Kunden entstehen, ist ausgeschlossen.
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden und der pflegebedürftigen Person hat für den Dienstleister höchste Priorität. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Details hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Die Dauer des Vertrags richtet sich nach der Vereinbarung im individuellen Pflegevertrag. Eine ordentliche Kündigung ist für beide Parteien mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende möglich, sofern nicht vertraglich etwas anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist Hamburg, sofern gesetzlich zulässig.